Gerald-R. Engelhardt

Curriculum Vitae

Geb. 1944 in Wien

Abitur 1968 in Koblenz/Rhein

Selbständig seit 1967, Planungsbüro für Haustechnik, Konstrukteur im Kraftwerksbau, Projektleiter im Anlagenbau, Unternehmensberater, Publizist

Studien: Volkswirtschaft Universität Bonn, Ingenieur für Haustechnik Darmstadt,

Betriebswirtschaft AKAD, Wirtschaftswissenschaften Universität Bremen

Sprachen: Wienerisch, Hochdeutsch, Englisch

Projekte: Saudi-Arabien, Nigeria, Türkei, Jordanien, Rumänien, Westeuropa

Lebt heute in Wien und Constanta/Rumänien

Projektmanagement

Projektorganisation

Projektübergabe Vertrieb-Abwicklung, Vertragsanalyse, Risikobewertung, Startkalkulation, Aufwandsschätzungen, Arbeits- und Terminplanung, Organigramm und Stellenbeschreibung, Anlagenkennzeichensysteme, Ablageordnung, interne und externe Schnittstellendefinitionen, Berichtswesen, Projekthandbuch

Projektabwicklung

Planungskoordination, Bestell- und Vergabeplanung, Arbeits- und Terminkontrolle, Korrespondenzabwicklung, Claimmanagement, interne und externe Projektbesprechungen, Projektstatusberichte, Baustellenüberwachung, Rechnungskontrollen, Cash Flow Planung

Projektabschluss

Inbetriebnahmeorganisation, Aufmasse, Abnahmen, Mängelprotokolle, Schlussrechnung, Lieferantenbewertung, Projekterfahrungsberichte

Projektsanierung

Bestandsaufnahme, Sanierungsvorschlag, Durchsetzung

Projektsteuerung

Projektstatusberichte – Analysen Vertrag-Bestandsaufnahme-Schriftverkehr-Protokolle, negative und positive Claims, Monitoring, Project Review Meetings, Mitarbeiter-Training on the Job, Qualitätskontrolle von Führungsdokumenten und im Projektmanagement, Unternehmensberatung

Branchen

Trink-, Brauch- und Abwasseraufbereitung, Umkehrosmose, Meerwasserentsalzung, Stadtsanierungen

Kontakt: gerald.engelhardt@prosperRegio.org

Publikationen

Gerald-R. Engelhardt - Nachhaltigkeitsgesetz

Eine Gesetzesinitiative der Bürgerinitiative prosperRegio

Für Mittelstandsförderung, Bürokratieabbau, Ausbildungsförderung, Lebensqualität und fairTrade

Broschiert, 96 Seiten, ISBN 3-8334-2548-2, 10,-- €

Verlag BoD, Hamburg 2005

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www.nachhaltigkeitsgesetz.org

Gerald-R. Engelhardt – Civitatis

… für eine Welt in besserer Verfassung

Eine Verfassung für die Kommunen, Regionen, Unionen und die Vereinten Unionen

Broschiert, 105 Seiten, ISBN 3-8334-3180-6, 15,-- €

Verlag BoD, Hamburg 2005

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www.civitatis.de

Gerald-R. Engelhardt – Politiker-Handbuch Nr. 1 Arbeitsplätze schaffen

Das Handbuch für Politiker und Arbeitslose für Vollbeschäftigung trotz Globalisierung

Broschiert, 252 Seiten, ISBN -3-8334-3614-X, 19,80 €

Verlag BoD, Hamburg 2005

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www.prosperRegio.de

Gerald-R. Engelhardt – Politiker-Handbuch Nr. 2 - Demokratie wagen

Das Handbuch für souveräne Bürger zur Machtergreifung in ihrer Demokratie

Broschiert, 252 Seiten, ISBN -3-8334-4146-1, 19,80 €

Verlag BoD, Hamburg 2005

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www.prosperRegio.de

Gerald-R. Engelhardt - Politiker-Handbuch Nr. 3 – Dummheit Heute

Das Handbuch nicht nur für starke Frauen

Broschiert, 252 Seiten, ISBN -3-8334-4788-5, 22,90 €

Verlag BoD, Hamburg 2006

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www.prosperRegio.de

Gerald-R. Engelhardt – Utilitarökonomie

Algorithmen für Unternehmensgründungen

Eine Untersuchung, wie in allen Ländern eines erweiterten Europas Vollbeschäftigung hergestellt werden kann

Broschiert, 268 Seiten, ISBN 3-8311-4921-6, 24,90 €

Verlag BoD, Hamburg 2003

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In Vorbereitung:

Cantra – Die Zehn Gebote Version 2000

Anforderungen an Ethik und Moral der Moderne

Utilitarökonomie

Die Bürgerinitiative für Arbeitsplätze

Algorithmen für Unternehmensgründungen

60 Millionen Arbeitsplätze für Europa in 5 Legislaturperioden

1. Leitbildreform. Besinnung auf den wirtschaftlich und politisch eigenverantwortlich handelnden Bürger. Im Mittelpunkt der gesellschaftlichen und wirtschaftspolitischen Orientierung steht die Elitebildung mit der Ausbildung zu Leistungsträgern für Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung. Freiberufler, Gründerunternehmer und inhabergeführte Unternehmen sind das Zielbild des gesellschaftspolitischen Wirkens.

2. Demokratiereform. Fünf politische Parteien, eine soziale, konservative, liberale, ökologische und performative werden zu gleichen Teilen und nur aus Steuerngeldern finanziert für ihre politische Arbeit: Aufstellung der Kandidaten und juristisch relevanter Wahlprogramme für die Politikbereiche Bildung, Außen, Wirtschaft, Finanzen, Innen mit den jeweiligen parteilichen prinzipiellen Leitlinien, Beschreibung vermeintlicher Missstände, Änderungsvorschläge und deren Finanzierung sowie dem Recht der politischen Parteien zur Gesetzesinitiative. Die gewählten Parlamentarier sind nur ihrem Gewissen und dem Wahlprogramm verantwortlich. Keine politische Arbeit der Parteien und parteiliche Fraktionsbildung in den Parlamenten. Direkte Volksentscheide für Gesetzesinitiativen und zur Abwahl von Politikern und Beamten. Bildung einer zweiten Kammer neben dem Parlament, des Areopags aus den Leistungsträgern der Gesellschaft. Kein passives Wahlrecht für Beamte und Funktionäre von Gewerkschaften und Verbänden, völlige Gleichstellung von Beamten und Angestellten des Öffentlichen Dienstes den Mitarbeitern in der Wirtschaft, also u.a. keine Unkündbarkeit mehr. Einführung der 4.Gewalt Investigative.

3. Verwaltungsreform. Auflösung der Nationalstaaten, Neustrukturierung in ökonomisch souveräne Kommunen, politisch autonome Regionen und eine weise ausgleichende Europäische Union, in der die gleichberechtigten Regionen Sitz und Stimme haben. Aktive weltweite Förderung der Bildung gleichgewichtiger Unionen und multilateraler Institutionen und Vereinbarungen. Alleiniges militärisches Gewaltmonopol für die Vereinten Unionen.

4. Steuerreform. Nur eine einzige, die EinkommenUmsatz(EU)steuer, auf max. 10 % begrenzt, zu je einem Viertel für Kommune, Region, Union und Vereinte Unionen, aufzuteilen zu je min. 10 % an die Bereiche Bildung, Außen, Wirtschaft, Finanzen, Innen, zahlbar von jeder Betriebsstätte, auch für konzerninterne Umsätze und von jedem Wirtschaftsbürger. Automatische Abführung bei jeder Überweisung. Ressourcengebühren nach den tatsächlichen Kosten und Werten für den Ge- und Verbrauch von Ressourcen wie Grund und Boden, Bodenschätzen, Luft und Wasser, Flora und Fauna, Weltall und Meere zur Finan-zierung der Sozialversicherung für Gesundheit, Einkommenslosigkeit, Alter und Notfälle.

5. Wirtschaftsreform. Steuerfreie stundenbasierte Tauschwährung #g Global für die personengebundene Privatwirtschaft und Familienbetriebe. Aktien dürfen nur natürliche Personen besitzen. EuroFonds zur Finanzierung des Aufbaus von physischen und demokratischen Infrastrukturen, Bildungs- und Ausbildungswesen und ökonomischen Mittelständen in anderen Regionen: Boomerang-Ökonomie für die Mega-Innovation Wirtschaftshilfe auf Gegenseitigkeit.

Inhaltsverzeichnis

Erklärung 1

Wären Sie Regierungschef – was würden Sie machen? 2

1. Unternehmerisches Handeln .......................................................... 10

1.1 Die Wahrheit über die Erschaffung der Menschheit 10

1.2 Managementmethoden heute 22

1.3 Ökonomie und Wissenschaft 33

1.4 Ökonomische Ingredienzen 51

1.5 Ziele, Ergebnisse und Profiteure des unternehmerischen Handelns 58

2. Aspekte der Fundamentalökonomie ............................................. 64

2.1 Organisationsprinzipien 64

2.2 Beiträge zur Wirtschaftsphilosophie 70

2.3 Beiträge zur Wirtschaftspsychologie 75

2.4 Beiträge zur Wirtschaftskultur 93

2.5 Beiträge zur Wirtschaftspolitik 107

3. Aspekte der Volkswirtschaft .......................................................... 120

3.1 Geld und Kapital 120

3.2 Gewinne, Profite und Desirate 132

3.3 Produkt- und Unternehmenszyklen 141

3.4 Beiträge zur Fiskalpolitik 150

3.5 Regionalisierung versus Globalisierung 163

4. Aspekte der Politökonomie ........................................................ 175

4.1 Beiträge zur Wirtschaftssoziologie 175

4.2 Gruppendynamik 179

4.3 Untersuchungen zur Gewaltenteilung 186

4.4 Die Vierte Gewalt 206

4.5 Unternehmerisches Scheitern 227

5. Utilitarökonomische Konklusionen ................................................ 232

prosperRegio

Die Bürger-Initiative für Arbeitsplätze

Algorithmen für Unternehmensgründungen

60 Millionen Arbeitsplätze für Europa in 5 Legislaturperioden

Das prosperRegio-Konzept 233

Das prosperRegio-Projekt 244

Anhang

Das Große Welttheater 257

Und was würden Sie nun machen, wenn Sie Regierungschef wären? 263

Kleine Ökonomische Gleichung mit 12 Unbekannten 264

Zur Streitkultur 266

Schlusswort 267

1 Unternehmerisches Handeln 10

1.1 Die Wahrheit über die Erschaffung der Menschheit 10 - Die Entstehung der Gesellschaft und des Unternehmers 11 - Die unternehmerische Erbsünde 12 - Funktionen, Typen, Charaktere und Rollen 13 – Paradoxien und andere Göttliche Fehlleistungen 18

1.2 Managementmethoden heute 22 - Fünf Beispielunternehmen 23 - Fünf Moderne Managementmethoden 23 Evaluierung einer modernen Managementmethode 24 - Auswertung der Evaluierungen 24 - Drei abstrakte Ratschläge 25 - Kasten: Die Definition von Qualität in der DIN EN ISO 9000 26 - Fünf konkrete Fragen nach den Ursachen des Verlusts 28

1.3 Ökonomie und Wissenschaft 33 - Kasten: Wöhe: Einführung in die Allgemeine Betriebswirtschaft 35 - Kasten: Samuelsen: Volkswirtschaftslehre 36 - Exkurs: Regelungsdichte, unkündbare nutzlose Beamte 38 – Philosophie 40 – Religion 41 – Ethik 41 – Moral 42 – Sittlichkeit 42 – Tugend 43 – Politologie 43 – Soziologie 45 – Wirtschaftspsychologie 45 – Finanzwissenschaften 46 – Bildungswissenschaften 46 – Ethnologie 47 - Wirtschaftswissenschaftliche Konklusionen 48 – Utilitarökonomie 49 – Fundamentalökonomie 49 – Kybernalökonomie 50 – Conficialökonomie 50 – Victarökonomie 50

1.4 Ökonomische Ingredienzen 51 - Persönliche Ingredienzen 51 – Eigeninitiative 51 – Durchsetzungsfähigkeit 51 – Risikobewusstsein 51 - Kasten: Exkurs: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht 52 – Entscheidungsfreudigkeit 52 - Fleiß und Leistungswille 53 – Wissen 53 – Können 53 – Kreativität 54 – Glück 54 – Unternehmensingredienzen 55 – Innovationen 55 – Geschäftsideen 55 – Kapital 56 – Ressourcen 56 – Absatz 56 - Gesellschaftliches und staatliches Umfeld 57 - Recht und Ordnung 57 – Bildung 57 – Ausbildung 57 – Infrastruktur 58 – Förderung 58

1.5 Ziele, Ergebnisse und Profiteure des unternehmerischen Handelns 58 - Die Profiteure 58 - Exkurs: Beamte 59 - Die Unternehmensziele 60 - Die Ergebnisse unternehmerischen Handelns 61 - Steuern und Abgaben 61 - Löhne und Gehälter 61 -Sachkosten für Vorprodukte, Betriebsmittel 61 – Resümee Unternehmerisches Handeln 62

2 Aspekte der Fundamentalökonomie 64

2.1 Organisationsprinzipien 64 - Das Quintalprinzip 64 - Das Tertialprinzip 65 - Das Unitaritätsprinzip 66 - Das Konsensprinzip 66 – Das POD-Prinzip 68

2.2 Beiträge zur Wirtschaftsphilosophie 70 - Die Axiome - Recht auf Leben, Gesellschaft, Bildung, Ressourcen, Arbeit 70 - Kommentare zu den Axiomen 70 - Die Imperative 71- Pflicht zu Eigenverantwortung, Nachhaltigkeit, Ressourcenausgleich, Selbstbeschränkung, Nächstenhilfe - Kommentare zu den Imperativen 71 – Definitionen: Jedermann und die Seinen 71 - Für jemand sorgen 72 - Die Priorität des Ich 72 - Wertschöpfende Arbeit im fundamentalökonomischen Sinn 72 - Die „Seinen“ in der Fundamentalökonomie 73 – Existenz 73 – Sanktionen: Wiedergutmachung, Ächtung, Ausschluss, Physische Sanktionen, Physische Vernichtung, Kommentare zu den Sanktionen 74

2.3 Beiträge zur Wirtschaftspsychologie 75 – Humanwertigkeiten 75 – Grafik: Die Pyramide der Wertigkeiten 75 – Lebenstüchtigkeit 76 – Grafik: Die Pyramide der ökonomischen Wertigkeiten 77 - Intelligenz 77 – Tugend 78 – Durchsetzungsfähigkeit 80 – Fairness 80 - Fleiß und Leistung 80 – Typologien 82 - Typologien von Führungspositionen in Unternehmen 82 - Leiter Forschung + Entwicklung 84 - Leiter Marketing + Vertrieb 84 - Leiter Produktion + Distribution 84 - Leiter Beschaffung + Finanzen 85 - Leiter Personal + Verwaltung 85 - Grafik: Unternehmer-Typogramme 86 - Typogramme der Berufsbilder Politiker, Polizist, Jurist, Offizier, Arbeiter 86 – Politiker 86 – Polizist 87 - Jurist 87 – Kasten: Exkurs Über das staatliche Gewaltmonopol 88 –Offizier 89 – Arbeiter 89 - Menschenkenntnis, Psychologie, Persönlichkeit 89 – Mitarbeitertypologien 90 - Ethnologische Typen 92

2.4 Beiträge zur Wirtschaftskultur 93 - Die Emilia–Romana 93 - Innovative Regionen – innoRegio 95 – Unternehmerkultur 97 – Wirtschaftsstruktur 99 - Ausgewählte Regionalprobleme 103 – Bremen 103 – Weida im Vogtland 104 – Kulmbach in Oberfranken 104 – Marchfeld bei Wien 105 - Constanta 106

2.5 Beiträge zur Wirtschaftspolitik 107 - Das wirtschaftspolitische Dilemma 108 - Grafik: Das wirtschaftspolitische Dilemma 109 - Fundamentaldemokratische Dilemmata 110 - Das organisatorische Dilemma der Demokratie 111 - Das parteipolitische Dilemma der Demokratie 113 - Das realpolitische Dilemma der Demokratie 116 – Resümee Aspekte der Fundamentalökonomie 118

3 Aspekte der Volkswirtschaft 120

3.1 Geld und Kapital 120 - Über die Entstehung des Geldes 120 – Geldarten 124 - Über Wert und Markt 125 - Währungen, der #g Global und das Recht auf Schwarzarbeit 126 - Human-, Eigen- und Risikokapital 129 – Humankapital 130 – Eigenkapital 130 – Risikokapital 131

3.2 Gewinne, Profite und Desirate 132 – Definitionen: Gewinne 133 – Profite 133 – Desirate 133 - Gewinn und Profit in den fünf Beispielunternehmen 134 - Geld- und Leistungsströme 135 - Grafik: Geld- und Leistungsströme 136 – Haushalts- und Staatseinkommen 137 - Über die Verwendung von Gewinnen und Profiten 139

3.3 Produkt- und Unternehmenszyklen 141 - Der Schweinezyklus 141 - Der Produktzyklus 142 - Grafik Produktzyklus 144 - Der Unternehmenszyklus 144 – Der Konjunkturzyklus 146 - Der Populationszyklus 148 - Grafiken: Alterspyramiden 149

3.4 Beiträge zur Fiskalpolitik 150 – Definitionen: Steuern 150 – Gebühren 150 - Kasten: Steuerarten 150 - Kasten: Prinzipien für ein Steuergrundgesetz 151 - Kasten: Prinzipien für ein Gebührengrundgesetz 152 – Staatsschulden 152 - Grafik: Umverteilung durch Staatsschulden 153 - Kasten: Einnahmen nach Steuerarten in Deutschland 2002 155 - Kasten: Einnahmen nach Steuergruppen in Deutschland 2002 155 – Subventionen 156 - Kasten: Europäische Subventionen 157 – Strukturpolitik 158 – Regionen 158 - Branchen und Unternehmensgrößen 160 – Verteilungspolitik 160 - Das Problem der Automatisierung 163

3.5 Regionalisierung versus Globalisierung 163 – Unternehmensgrößen, Wachstum und Effizienz 163 – Unternehmensgrößen 163 – Wachstum 164 – Effizienz 165 – Gleichgewichtsfaktoren 166 - pR EuroFonds 167 - Der pR EuroFonds Caribic 167 – Unternehmer und Gewerkschaften 168 - Ökonomische Kennzahlen 169 – Arbeitslosenquote 169 – Staatsverschuldung 169 - Eigenkapitalquote von Unternehmen 169 – Risikokapitalrendite 170 – Aktienrendite 170 – Anleihenrendite 170 – Inflation 170 – Korruption und Imperialismus 171 – Korruption 171 – Imperialismus 172 – Globalisierung 173 – Regionalisierung 173 – Resümee Aspekte der Volkswirtschaft 174

1. 4 Aspekte der Politökonomie 175

4.1 Beiträge zur Wirtschaftssoziologie 175 - Die Familie 175 - Das Individuum 176 – Kasten: Entschuldigende Anmerkungen zur Emanzipation 176 - Die Gesellschaft 177 - Der Staat 177 - Die Unternehmen 177 - Kasten: BAFET Bildung, Ausbildung, Forschung, Entwicklung, Transfer 178

4.2 Gruppendynamik 179 – Gruppenpsychologie 179 - Untersuchungen zur Politorganisation 180 – Parlamente 180 - Kabinette 182 - Kasten: Bundesministerien in Deutschland (2003) 185 - Politische Hauptversammlungen 185 - Zusammenfassung Politbetrieb 186

4.3 Untersuchungen zur Gewaltenteilung 186 - Die staatliche Aufbauorganisation 186 - Legislative–Hautversammlung 187 - Legislative–Parlament und Areopag 188 - Legislative–Parlamentspräsident 188 - Exekutive–Regierung und Verwaltung 188 - Der politische Geschäftszweck 188 - Exekutive–Regierungschef 189 - Exekutive– Verwaltung 189 - Kasten: Fünf Ministerien Bildung, Außen, Wirtschaft, Finanzen, Innen 189 - Kasten: Political Science Fiction 191 - Die wirtschaftliche Aufbauorganisation 192 - Über Hauptversammlungen von Unternehmen 192 - Grafik: Besitzverteilung von Konzernen 193 – Der Aufsichtsrat 198 - Die Leitlinienkompetenz der Hauptversammlung 200 - Mehrheitsprobleme in Publikumsgesellschaften 201 – Der Vorstand 201 – Die Strategie-Kommission 202 - Zusammenfassung Gewaltenteilung 202 - Kasten: Instanzenvergleiche 203 - Die Judikative 204 - Kasten: Möwen bespucken verboten 205 - Zusammenfassung Judikative 206

4.4 Die Vierte Gewalt 206 - Monitoring und Controlling 206 – Definitionen: Controlling 206 – Monitoring 207 – Reporting 207 – Evaluierung 207 – Konklusionen 207 – Medienpotentiale 207 - TV 1 207 - Yellow Press 1 208 - Das Stadt-Journal 1 208 - Internationale Presse 1 208 - Internet 1 208 - Internet 2 209 - Internationale Presse 2 209 - Das Stadt-Journal 2 210 - Yellow Press 2 210 - TV 2 211 – Investigationsgesetze 211 – Amtsbegehungen 211 – Akteneinsichten 212 - Der Eid des Journalisten 213 - Kasten: Der Eid des Hippokrates 213 – Kasten: NRW – Beamteneid 216 – Berufsethos 217 - Hoheitliche Aufgaben 218 – Kasten: BRD Innenministerium Ämter 219 – Kasten: Bayern Ämter 220 – Kasten: Frankfurt/M Ämter 221 - Vorschläge zu einem neuen Mediengesetz 226 – Definitionen: Medien 226 – Fach- und Vereinszeitungen und -zeitschriften 226 – Grundsätze für ein Mediengesetz 226 - Der Internet-Pranger 227

4.5 Unternehmerisches Scheitern 227 – Kasten: Sechs Todsünden von Existenzgründern 227 - Risiko 228 - Kasten: Terror und Risiko 228 – Führungsschwäche 229 – Kapitalmangel 229 – Konkurrenz 230 - Höhere Gewalt 231 – Resümee: Aspekte der Politökonomie 231

2. 5 Utilitarökonomische Konklusionen 232

Das prosperRegio-Konzept 233

Das prosperRegio-Projekt 240

Anhang

Das Große Welttheater – 257 – Was würden Sie denn nun machen, wenn Sie Regierungschef wären? 263 – Die Kleine Ökonomische Gleichung mit zwölf Unbekannten 264 – Streitkultur 266 – Schlusswort 267

Nachhaltigkeitsgesetz

Werbung für

Staatsstreich im Bundestag

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gelang es Bundestagsab-geordneten aus allen politischen Parteien, gemeinsam eine Gesetzesinitiative in den Bundestag einzubringen und mit einem sensationellen Abstimmungsergebnis von 78 % durch das Nachhaltigkeitsgesetz die Grundlagen zum raschen Aufbau von 6 Mio. Arbeitsplätzen, zum Abbau der 1,5 Billionen € Staatsschulden und zur Sanierung der Sozialsysteme zu legen.

Die Initiatoren des Nachhaltigkeits-gesetzes waren mutige und verantwortungs-volle Bürgermeister, die gemeinsam mit Leistungsträgern aus Wirtschaft und Wissen-schaft in ihren Kommunen und mit ihren Bundestagsabgeordneten die Bürgerinitiative prosperRegio für diese Gesetzesinitiative von Bürgern gründeten.

Im Teil A. Mittelstandsförderung des Nachhaltigkeitsgesetzes werden für die Dauer von zehn Jahren Einzelpersonen und inhaber-geführte Unternehmen, die nachhaltige Roh-stoffe anbauen, gewerblich verarbeiten und selbst vermarkten, von den Steuern befreit. Existenzgründer und Investitionen in regio-nale Unternehmen werden mit insgesamt 100 Milliarden € unterstützt. Deren Refinanzier-ung erfolgt durch Einstellung aller Agrarsub-ventionen, die sich jetzt noch auf jährlich 10 Mrd. € belaufen. Zum Schutz der lokalen Pro-duzenten werden Schutzzölle für subventio-nierte ausländische Produkte erhoben. Der Import unsubventionierter Produkte wird durch Abschluss von Handelsverträgen geför-dert. Alleine durch diesen Teil des Gesetzes werden 4 Mio. neue Arbeitsplätze im mittel-ständischen Bereich erwartet.

Im Teil B. Bürokratieabbau ist eine große Verwaltungsreform mit einer Änderung des Beamtenrechts festgeschrieben, die es er-möglicht, die Verwaltungen auf kommunaler, Länder- und Bundesebene effizienten Struktu-ren und Prozessen anzupassen. Dazu werden für die drei Ebenen standardisierte Software-module auf der Basis lizenzfreier Software (Linux) entwickelt. Außerdem wird eine zen-trale Beschaffung für alle Rechner und Netz-werke im öffentlichen Bereich eingerichtet. Aus dem durch die Einsparungen in der öffentlichen Verwaltung gespeisten Etat haben alle Schulen und Universitäten An-spruch auf kostenlose Rechner.

Teil C. Ausbildungsförderung begründet das Recht jedes Bürgers auf einen seinen Eig-nungen, Leistungen und Fähigkeiten entspre-chenden kostenlosen Ausbildungsplatz bis hin zum Studienabschluss, da die Gesellschaft ein elementares Interesse an gut ausgebildeten Schülern, Facharbeitern und Studenten hat. Ausbildungsbetriebe erhalten Zuschüsse für Ausbildungsplätze, außerdem erhalten die Kommunen Förderungen für die Einrichtun-gen von Ausbildungswerken, in denen auch alle Arbeitslosen das Recht und die Pflicht zur Arbeit haben. Sozialhilfe gibt es dann nur noch für Behinderte. Finanziert wird dieser Teil durch die Einsparungen aus der Auf-lösung der Bundesagentur für Arbeit.

Im Teil D. Lebensqualität ist u.a. ver-ankert, dass alle Kinder Rechtsansprüche auf kostenlose Plätze in Kinderkrippe, Kinder-garten und Ganztagsschulen haben. Außer-dem beinhaltet er kommunale Pflichten für die Alten-, Armen-, Behinderten- und Sucht-hilfe. Dieser Teil des Gesetzes wird über eine Neufassung der nun kommunalen Körper-schaftssteuer und durch kommunale Res-sourcensteuern auf Ge- und Verbrauch von Ressourcen finanziert.

Teil E. fairTrade wird der deutschen Wirtschaft den Megamarkt der Milliarden armen Menschen in den unterentwickelten Regionen durch Finanzierung aus auf den internationalen Finanzmärkten aufgelegten 250-Mrd.-EuroFonds durch Entwicklungspro-jekte und Belieferung mit Infrastruktur- und Produktionsanlagen für Produkte des täg-lichen Bedarfs erschließen. 5 Mio. Arbeitsplätze sollen dadurch entstehen. Die durch Abschaffung aller Subventionen eingesparten jährlich 150 Mrd. € dienen dem Abbau der Staatsverschuldung. Den Gesetzestext zum herunterladen finden Sie im Internet unter www.prosperRegio.org

Inhaltsverzeichnis

Übersicht

Mene-Tekel 3

Inhaltsverzeichnis 4

Teil A. Mittelstandsförderung 12

Teil B. Bürokratieabbau 32

Teil C. Ausbildungsförderung 48

Teil D. Lebensqualität 60

Teil F. fairTrade 74

Teil E. Schlussbestimmungen 92

Bilanzen 95

Inhaltsverzeichnis

Teil A. Mittelstandförderung 12

Erster Abschnitt: Förderungsmittel 12

§ 1 Ökonomischer Paradigmenwechsel zu Gunsten des Mittelstands 12

§ 2 Begriffsbestimmung Mittelstand 12

§ 3 Förderung von Existenzgründern 13

§ 4 Steuerbefreiung für den nachhaltig produzierenden Mittelstand 13

§ 5 Sozialversicherungspflicht für Mittelständler 14

Zweiter Abschnitt: Organisationsmittel 14

§ 6 Einstellung der Agrarsubventionen 14

§ 7 Schutzzölle für subventionierte Produkte 14

§ 8 Wirtschaftsabkommen zum freien Handel unsubventionierter Produkte 14

§ 9 Genossenschaftsgesetznovelle 15

§ 10 Wagniskapitalfonds 15

§ 11 Procedere für Wagniskapitalfinanzierung 16

Dritter Abschnitt: Organisatorische Einrichtungen 16

§ 12 Kommunalökonomische Bürgerinitiative prosperRegio 16

(1) Areopag - Senat der Leistungsträger aus Wirtschaft und Wissenschaft 17

(2) Apella - Gesellschaft zur Förderung regionaler Produkte und Branchen 17

(3) Agora - Virtueller Marktplatz 17

(4) Schiedsgerichtsbarkeit 17

(5) Finanzierung 17

§ 13 Wirtschaftsämter 17

§ 14 Sozialkasse Mittelstand 18

§ 15 Institut für nachhaltige Ökonomie Greifswald 18

§ 16 Hochschule für Unternehmensführung Bergen auf Rügen / Sassnitz 18

§ 17 Hochschule für Projektmanagement Ribnitz-Damgarten / Barth 19

§ 18 Forschungs- und Entwicklungsinstitute 20

(1) Institut für Unternehmensplanung Wolgast 20

(2) Institut für Saatgut von Acker- und Wiesenpflanzen Anklam 21

(3) Institut für Saatgut von Sträuchern und Bäumen Ueckermünde 21

(4) Institut für Infrastruktur Demmin 21

(5) Institut für Verfahrenstechnik Teterow 21

(6) Institut für Anwendungstechnik Neubrandenburg 21

(7) Institut für Fahrzeug- und Motorenbau Rostock 21

(8) Institut für Werkzeugmaschinenbau Schwedt / Oder 21

(9) Institut für Landmaschinen Pasewalk 22

(10) Institut für Gewerbeeinrichtungen Prenzlau 22

(11) Institut für Verpackungen Parchim 22

(12) Institut für Bauwesen Pritzwalk 22

(13) Institut für Schädlingsbekämpfung Wittenberge 22

§ 19 Referenzprojekte 22

(1) Apella Heilkräuter Aschersleben 23

(2) Apella Hanfwirtschaft Bad Frankenhausen 23

(3) Apella Pilze Greiz 23

(4) Apella Wassertierwirtschaft Güstrow 23

(5) Apella Flachswirtschaft Halberstadt 23

(6) Apella Beeren, Obst, Nüsse Burg 23

(7) Apella Süß Lutherstadt Eisleben 23

(8) Apella Brennen & Brauen Nordhausen 23

(9) Apella Sauer Mühlhausen/Thüringen 24

(10) Apella Stärke Naumburg 24

(11) Apella Farben, Lacke, Klebstoffe Artern 24

(12) Apella Nutz- und Zierpflanzen Sangerhausen 24

(13) Apella Haushaltsmittel Schleiz 24

(14) Apella Biomasse Torgau 24

(15) Apella Tabak Zeitz 24

Vierter Abschnitt: Projektorganisation Mittelstandsförderung 24

§ 20 Federführer Mittelstandsförderung 24

§ 21 Projektdirektor und Wirtschaftsakademie Mittelstandsförderung Stralsund 25

§ 22 Projektetat Teil A. Mittelstandsförderung 26

(1) Projektfinanzierung 26

(2) Finanzplan 26

§ 23 Zeitrahmen 27

§ 24 Projektbilanz Mittelstandsförderung 27

(1) Eröffnungsbilanz 27

(2) Projektziele Mittelstandsförderung 27

(a) Schaffung von Arbeitsplätzen 27

(b) Abbau der Staatsschulden 27

a. Krankenversicherung 27

b. Arbeitslosenversicherung 27

c. Rentenversicherung 27

(3) Übertrag zu Teil B. Bürokratieabbau 28

§ 25 Gesetzesfolgenabschätzung Teil A. Mittelstandsförderung 28

(1) Revitalisierung der kommunalen Ökonomie 28

(2) Förderung inhabergeführter Unternehmen 28

(3) Agrarpreise, Importzölle und Wirtschaftsabkommen 28

(4) Konvertierung von Agrarsubventionen zu Wagniskapital 29

(5) Investitionslenkung in ländliche Gebiete 29

(6) Regionale Grundversorgung 29

(7) Globalisierung des Mittelstands durch Zukunftstechnologien 30

(8) Steuerbilanz 30

(9) Prognose 31

Inhaltsverzeichnis Teil B. Bürokratieabbau 32

Erster Abschnitt: Rechtsvorschriften 32

§ 26 Paradigmenwechsel Bürgerrechte und Beamtenpflichten 32

§ 27 Begriffsbestimmung Bürokratie 32

§ 28 Amtsnovelle zur wirtschaftlichen Betriebsführung 32

§ 29 Änderung des Beamtenrechtsrahmengesetzes 33

§ 30 Bürgerrecht auf Akteneinsicht 33

§ 31 Journalistennovelle 33

§ 32 Transparenzregulativ 33

§ 33 Bürgeranwaltschaft 34

§ 34 Staatsanwaltschaftsnovelle 34

§ 35 Rechnungshofnovelle 34

§ 36 Monopolversorgungsnovelle 34

§ 37 Bundesbahnnovelle 35

§ 38 Wasserstraßennovelle 36

§ 39 Bundesstrassennovelle 36

Zweiter Abschnitt: EDV-Vorschriften 36

§ 40 Standardsoftware mit freiem Quellcode 36

§ 41 Software-Applikationen mit freiem Quellcode für öffentliche Dienstleistungen 37

§ 42 Standardhardware 37

§ 43 Telearbeitsplätze 37

§ 44 Studienlabors 37

§ 45 Hochgeschwindigkeitsnetz EUspina 38

§ 46 EDV in Bildungseinrichtungen 38

§ 47 EDV-Meister 38

§ 48 Auslagerung von EDV-Leistungen 39

Dritter Abschnitt: Organisatorische Einrichtungen 39

§ 49 EDV-Fondsverwaltung in Finsterwalde 39

§ 50 Hochschule für Informatik und Projektmanagement Frankfurt/Oder – Slubice 39

§ 51 Bundesämter für Hard- und Software 39

(1) Bundesamt für Systemanalyse und Software Cottbus 40

(2) Bundesamt für Standardsoftware Guben-Gubin 40

(3) Bundesamt für Kommunalsoftware-Applikationen Görlitz 40

(4) Bundesamt für Regionalsoftware-Applikationen Hoyerswerda 41

(5) Bundesamt für Nationalsoftware-Applikationen Pirna 41

(6) Bundesamt für Kommandosoftware-Applikationen Riesa 41

(7) Bundesamt für virtuelle Märkte Zittau 41

(8) Bundesamt für Rechner und Netzwerke Bautzen 42

(9) Bundesamt für Lernlabors und Telearbeitsplätze Meissen 42

(10) Bundesamt für Peripherie-Hardware Chemnitz 42

(11) Bundesamt für EDV-Systeme Leipzig 42

(12 Bundesamt für Kommunikationsnetze Erfurt 43

Vierter Abschnitt: Projektorganisation Bürokratieabbau 43

§ 52 Federführer Bürokratieabbau 43

§ 53 Projektdirektor und Wirtschaftsakademie Bürokratieabbau Dresden 43

§ 54 Projektetat Teil B. Bürokratieabbau 44

§ 55 Zeitrahmen 45

§ 56 Projektbilanz Bürokratieabbau 45

(1)Übertrag aus Teil A Mittelstandsförderung 45

(2) Projektziele Bürokratieabbau 45

(3) Übertrag zu Teil C. Ausbildungsförderung 46

§ 57 Gesetzesfolgenabschätzung Teil B. Bürokratieabbau 46

(1) Nationale Sicherheit 46

(2) Effizienzsteigerung in der Öffentlichen Verwaltung 46

(3) Bürgernähe 46

(4) Niedrigere Preise für bessere Versorgungsleistungen 47

(5) Europäische Soft- und Hardwareindustrie 47

(6) Hochgeschwindigkeitsnetz EUspina 47

(7) Europäische Amtssprache Latein 47

Inhaltsverzeichnis Teil C. Ausbildungsförderung 48

Erster Abschnitt: Berufsausbildung 48

§ 58 Recht auf kostenlose Berufsausbildung 48

§ 59 Berufsbilder 48

§ 60 Ausbildungseinrichtungen 48

§ 61 Berufsregister 49

§ 62 Berufsberatung 49

§ 63 Finanzierung der Ausbildungsplätze 49

§ 64 Recht auf Stipendium 50

Zweiter Abschnitt: Organisationsmittel 50

§ 65 Leistungspflicht auf Gegenseitigkeit 50

§ 66 Kommunalwerk Phoenix eGen. 50

§ 67 Sero-Privileg 51

§ 68 Kommunale Sozialämter 51

§ 69 Auflösung der Bundesagentur für Arbeit 51

Dritter Abschnitt: Organisatorische Einrichtungen 51

§ 70 Berufsregisteramt Gera 51

§ 71 Berufstechnikzentren (BTZ) 51

(1) BTZ Bernburg - Schmied, Schlosser, Mechaniker 52

(2) BTZ Bitterfeld - Gläser, Spiegel, Kacheln, Töpfe, Schmuck 52

(3) BTZ Borna – Kupfer, Bronze, Messing 52

(4) BTZ Brandenburg - Mauer, Putz, Stuck, Estrich, Fliesen 52

(5) BTZ Dessau - Mahlen, Pressen, Schroten 53

(6) BTZ Dömitz - Hühner, Enten, Gänse, Hasen 53

(7) BTZ Eisenhüttenstadt - Organisieren, Korrespondieren, Archivieren 53

(8) BTZ Forst – Waschmaschinen, Herde, Fernseher, Radios 53

(9) BTZ Gardelegen – Putz, Stuck, Fliesen, Tapeten, Farben, Boden, Deko 53

(10) BTZ Genthin - Heizung, Sanitär, Gas, Wasser, Strom 53

(11) BTZ Glauchau – Rechner, Monitore, Drucker, Mäuse, Scanner 54

(12) BTZ Hagenow - Kochen, waschen, putzen, nähen, stricken 54

(13) BTZ Haldensleben - Schweißen, schneiden, brennen, löten 54

(14) BTZ Hettstedt – Häuser, Möbel, Intarsien, Schnitzereien, Fässer 54

(15) BTZ Jüterbog - Käse, Milch, Joghurt 54

(16) BTZ Kamenz – Drehen, feilen, bohren, schrauben 54

(17) BTZ Köthen - Klaviere, Geigen, Harmonikas 54

(18) BTZ Lübben - Spinnen, weben, schneidern 54

(19) BTZ Luckenwalde - Konstruieren, zeichnen, berechnen 55

(20) BTZ Sömmerda - Wurst, Schinken, Fleisch 55

(21) BTZ Meerane – Hammer, Zange, Feile, Meißel, Kelle 55

(22) BTZ Quedlinburg - Konservieren, kühlen, kochen, salzen, räuchern 55

(23) BTZ Salzwedel - Schweine, Kühe, Schafe 55

(24) BTZ Querfurt – Seife, Soda, Parfüm, Haarwaschmittel 55

(25) BTZ Senftenberg - Frisur, Maniküre, Massage, Pflege, Hygiene 55

(26) BTZ Spremberg - Singen, tanzen, erzählen, basteln, spielen 55

(27) BTZ Stendal - Dach, Fassade, Fenster, Isolierung, Spengler 55

(28) BTZ Weida - Gerben, Leder, Pelze, Schuhe, Sättel 55

(29) BTZ Wurzen - Wagen, Rikschas, Schlitten, Rodel, Schier 56

(30) BTZ Zerbst - Uhren, Schmuck, Messgeräte 56

Vierter Abschnitt: Projektabwicklung Ausbildungsförderung 56

§ 72 Federführer Ausbildungsförderung 56

§ 73 Projektdirektor und Wirtschaftsakademie Ausbildungsförderung Halle/Saale 56

§ 74 Projektetat Ausbildungsförderung 57

§ 75 Zeitplan 57

§ 76 Projektbilanz Ausbildungsförderung 57

(1) Übertrag aus Teil B. Bürokratieabbau 57

(2) Projektziele Teil C. Ausbildungsförderung 58

(3) Übertrag zu Teil D. Ausbildungsförderung 58

§ 77 Gesetzesfolgenabschätzung 58

(1) Massenarbeitsplätze und die Pyramide der Humanwertigkeiten 58

(2) Recht auf Berufsausbildung 58

(3) Zeitgemäße Berufsbilder 58

(4) Exportschlager Niedrigtechnologie 59

(5) Wegwerfgesellschaft und Sero-Privileg 59

(6) Auflösung der Bundesagentur für Arbeit 59

Inhaltsverzeichnis Teil D. Lebensqualität 60

Erster Abschnitt: Soziale Leistungen 60

§ 78 Biomedizin 60

§ 79 Naturheilkunde 61

§ 80 Ärztliche Versorgung 61

§ 81 Kindergärten 61

§ 82 Ganztagsschulen 61

§ 83 Lebensberatung 62

§ 84 Suchthilfe 62

§ 85 Kommunalkultur 62

§ 86 Behindertenhilfe 63

§ 87 Armenhilfe 63

§ 88 Altenpflege 63

Zweiter Abschnitt: Organisationsmittel 64

§ 89 Gebührenordnung für Ärzte GOÄ 64

§ 90 Rezeptpflicht 64

§ 91 Neufassung des Körperschaftssteuergesetzes 64

§ 92 Grundsteuernovelle 65

§ 93 Kommunale Ressourcensteuern 65

§ 94 Kommunalgeld 66

Dritter Abschnitt: Organisatorische Einrichtungen 66

§ 95 Sozialwissenschaftliche Universität Meiningen 66

(1) Fachbereich Biomedizin Schmalkalden 67

(2) Fachbereich Naturheilkunde Zella-Mehlis 67

(3) Fachbereich Pädagogik Suhl 67

(4) Fachbereich Didaktik Mellrichstadt 67

(5) Fachbereich Lebensberatung Arnstadt 68

(6) Fachbereich Suchthilfe Rudolstadt 68

(7) Fachbereich Kommunalkultur Bad Blankenburg 68

(8) Fachbereich Behindertenhilfe Saalfeld 68

(9) Fachbereich Armenhilfe Sonneberg 69

(10) Fachbereich Altenpflege Gotha 69

Vierter Abschnitt: Projektabwicklung Lebensqualität 69

§ 96 Federführer Lebensqualität 69

§ 97 Projektdirektor und Wirtschaftsakademie Lebensqualität Erfurt 69

§ 98 Projektetat Teil D. Lebensqualität 70

§ 99 Zeitplan 71

§ 100 Projektbilanz Lebensqualität 71

(1) Übertrag aus Teil C Ausbildungsförderung 71

(2) Projektziele Teil D. Lebensqualität 71

(3) Übertrag zu Teil E. fairTrade 72

§ 101 Gesetzesfolgenabschätzung 72

(1) Hausmittel und Anspruchsdenken 72

(2) Einsamkeit der Masse 72

(3) Chancengerechtigkeit 73

(4) Kommunalgeld 73

(5) Kommunale Steuern 73

Inhaltsverzeichnis Teil E. fairTrade 74

Erster Abschnitt: Begriffsbestimmungen 74

§ 102 fairTrade 74

§ 103 partnerRegio 74

Zweiter Abschnitt: Organisationsmittel 74

§ 104 fairTrade-Staatsverträge 74

§ 105 Wirtschaftskonsule 74

§ 106 EuroFonds 74

§ 107 Einstellung aller Subvention 75

§ 108 Einstellung der Übernahme aller Stationierungskosten 75

Dritter Abschnitt: Organisatorische Einrichtungen 75

§ 109 Entwicklungsprojekte 75

Osteuropa Bremen Riga/Lettland

Osteuropa Rostock Gdansk/Polen

Osteuropa Lübeck Klaipèda/Litauen

Osteuropa Kiel Tallin/Estland

Osteuropa Wismar Ostrava/Tschechien

Russland Hamburg St. Petersburg

Russland Wilhelmshaven Kaliningrad

Russland Bremerhaven Rostow

Russland Bochum Swerdlowsk

Russland Saarbrücken Astrachan

Afrika Bayreuth Tanger/Marokko

Afrika Coburg Lagos/Nigeria

Afrika Lichtenfels Kinshasa/Kongo

Afrika Kulmbach Beira/Mosambik

Afrika Kronach Asmara/Eritrea

Lateinamerika Aurich Haiti/Haiti

Lateinamerika Emden Merida/Mexico

Lateinamerika Jever Macapa/Brasilien

Lateinamerika Leer Valparaiso/Chile

Lateinamerika Norden Bahia Blanca/Argentinien

Süd/Ostasien Bremervörde Colombo/Sri Lanka

Süd/Ostasien Cuxhaven Karatschi/Pakistan

Süd/Ostasien Schortens Dakka/Bangla Desch

Süd/Ostasien Nordenham Hanoi/Vietnam

Süd/Ostasien Stade Phnom Penh/Kambodscha

Vorderasien Bitburg Batumi/Georgien

Vorderasien Prüm Baku/Aserbeidschan

Vorderasien Saarlouis Eriwan/Armenien

Vorderasien Pirmasens Latakia/Syrien

Vorderasien Trier Beirut/Libanon

§ 110 Kompensationsagentur Hof 77

§ 111 Logistikagentur Rostock 78

§ 112 Kommunales Distributionsprivileg 80

§ 113 fairTrade-Konsulate 81

Afrika Nürnberg Kairo, Kapstadt

Lateinamerika Oldenburg Rio de Janeiro, Habana

Russland Leipzig Moskau

Süd/Ostasien Hannover Singapur

Vorderasien Koblenz Baku

§ 114 Wirtschaftsakademien 81

(1) WA Werkzeugmaschinen Ansbach-Katterbach 82

(2) WA Möbel Bad Kreuznach 82

(3) WA Haushaltsgerät Bamberg 82

(4) WA Textilien Baumholder 82

(5) WA Lederwaren Büdingen 82

(6) WA Nutzfahrzeuge Dexheim/Rheinhessen 83

(7) WA Landmaschinen Idar-Oberstein 83

(8) WA Kraftstationen Bruchmühlbach-Miesau 83

(9) WA Brot Kaiserslautern 83

(10) WA Fleisch Friedberg/Hessen 83

(11) WA Getreide Giebelstadt/Würzburg 83

(12) WA Zucker Illesheim/Mittelfranken 83

(13) WA Ölsaaten Kitzingen 84

(14) WA Hülsenfrüchte Spangdahlem 84

(15) WA Heilkräuter Vilseck/Oberpfalz 84

(16) WA Obst Landstuhl/Pfalz 84

(17) WA Holz Schweinfurt 84

(18) WA Mineralstoffe Würzburg 84

(19) WA Stärke Hanau 84

(20) WA Faserstoffe Wackernheim/Mainz 85

§ 115 Sprachakademien 85

(1) Akademie für Sprachen und Sprachlabors Freiberg 85

(2) Akademie für lizenzfreie Programmiersprachen Annaberg-Buchholz 85

(3) Akademie für süd/westeuropäische Sprachen Olbernhau 85

(4) Akademie für nordeuropäische Sprachen Schwarzenberg 86

(5) Akademie für mitteleuropäische Sprachen Aue-Schneeberg 86

(6) Akademie für süd/osteuropäische Sprachen Rodewisch-Auerbach 86

(7) Akademie für osteuropäische und kaukasische Sprachen Plauen 86

(8) Akademie für Arabisch, Japanisch und Chinesisch Oelsnitz/Vogtland 86

(9) Akademie für Afrikanische Sprachen Klingenthal/Vogtland 86

(10) Akademie für südasiatische Sprachen Reichenberg/Sachsen 86

(11) Akademie für indische und pakistanische Sprachen Lutherstadt Wittenberg 86

Vierter Abschnitt: Projektabwicklung fairTrade 86

§ 116 Federführer fairTrade 86

§ 117 Projektdirektor und Wirtschaftsakademie fairTrade Leipzig 86

§ 118 Projektetat fairTrade 87

(1) Projektfinanzierung 87

(2) Finanzplan 87

§ 119 Zeitplan 88

§ 120 Projektbilanz fairTrade 88

(1) Übertrag aus Teil D. Lebensqualität 88

(2) Projektziele Teil E. fairTrade 88

(a) Schaffung von Arbeitsplätzen 88

(b) Abbau der Staatsverschuldung 88

a. Krankenversicherung 89

b. Arbeitslosenversicherung 89

c. Rentenversicherung 89

(3) Schlussbilanz des Nachhaltigkeitsgesetzes 89

§ 121 Gesetzesfolgenabschätzung 89

(1) Arbeitslosigkeit 89

(2) Konjunkturmotoren 89

(3) Wirtschaftswachstum 89

(4) Lebensqualität 90

(5) Globalisierung 90

(6) Kulturelles Niveau 90

(7) Demokratie 90

(8) Bildung 90

(9) Steuern 91

(10) Völker verständigung 91

(11) Nationale Souveränität und Sicherheit 91

(12) Weltmachtpolitik 91

(13) Nachhaltigkeit 91

(14) Spekulationskapital 91

Inhaltsverzeichnis Teil F. Schlussbestimmungen 92

§ 122 Generalklausel Gesetzesintentionen 92

§ 123 Volksbegehren 92

§ 124 Legislative Informationspflicht 92

§ 125 Bürgerliche Informationspflicht 93

§ 126 Ungültigwerden der bestehenden Gesetze 93

§ 127 Ablauf des Nachhaltigkeitsgesetzes 93

§ 128 Gesetzesfolgenabschätzung 93

(1) Rechtssicherheit 93

(2) Denken und Sprache 93

(3) Volksbegehren 94

Bilanzen 95

Civitatis

… für eine Welt in besserer Verfassung

Eine Verfassung für die Kommunen, Regionen, Unionen und die Vereinten Unionen. Sicher, nicht mehr als ein Gedankenspiel, eine Utopie. Genauso spinnert wie eine Hoffnung 1913, die Familien Hohenzollern, Habsburg, Romanow und die Sultanate, die Jahrhunderte über Europa geherrscht hatten, würden ihrer Hybris wegen in einer handvoll Jahren hinweggefegt. Das ist noch keine 100 Jahre her, Hoffnung und Erfüllung.

Die Hybris heute ist nicht weniger einfältig: Da glauben manche, der Erdball vertrüge unendlich viele Menschen, solange die nur in Unwissenheit und Armut bleiben und sich schon jetzt auf die nächste Welt freuen. Andere denken, sie könnten nun wirklich die ganze Welt beherrschen mit Folter, Kriegen, Morden, Geld, mit ihrer eigenen Freiheit. Und ein paar tausend Menschen sehen ihren persönlichen Weltfrieden bedroht, solange ihnen nicht schon zu Lebzeiten, im nächsten Quartal, gleich, jetzt, wenigstens 99 % des Weltvermögens gehören. Auch die Zukunft ist zu Geld zu machen. Jetzt, sofort.

Demokratie sei die Herrschaft des Volkes. Deshalb ist das Volk ja so gefährlich für die Herrschenden. Nein, Demokratie ist nichts für das gemeine Volk. Sie ist ein teures Gut, das sich nur wenige leisten können dürfen. Wahlkämpfe sind teuer. Alles hat schließlich seinen Preis, auch die Demokratie. Auch die Macht.

Man stelle sich nur vor: Eine Demokratie, bei der wirklich die Völker herrschen würden. Keine Demokratien, bei denen sich die Völker, ihre Bürger, Souveräne, ihrer Rechte alle paar Jahre durch Kreuzchen entledigen.

Man stelle sich, so schwer das fallen mag, demokratische Strukturen vor, bei denen die Macht in den Kommunen ist, bei den Bürgern, dort, wo die Menschen sind, wo sie leben, arbeiten und wohnen. Streng geteilt in die Legislative, Exekutive, Investigative, Judikative und Imperative. In denen es nicht nur Gut und Böse gibt, schwarz und weiß, zwei politische Lager, sondern in denen sich mit Respekt jene fünf politischen Spektren gemeinsam um nachhaltige Lösungen bemühen, die für ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand auch in Zukunft notwendig sind (in alphabetischer Reihe): konservativ, liberal, mittelständisch, ökologisch und sozialistisch.

Und einen kleinen Teil ihrer Macht delegieren die Bürger an ihre Regionen, in denen die Völker wohnen, die Stämme, die Kulturen. Einen weiteren, noch kleineren an die 21 Unionen dieser Welt. Und einen ganz kleinen an die Vereinten Unionen. Die Machtpyramide richtig herum, eben einer Pyramide entsprechend.

Aber wo bleiben da denn die Nationen? Das ist das Elend der Nationen, dass sie nur Kunstgebilde sind aus der Vergangenheit, entsprungen dem Willen von Einzelpersonen, Personengruppen, Familien und ihren Kriegen, willkürliche Grenzziehungen des Absolutismus, Kolonialismus, Faschismus, Kommunismus, Imperialismus.

Wie denn sollen die drei, vier Dutzend europäische Nationen, die alle in den letzten Jahrhunderten irgendwann einmal gegeneinander Kriege geführt haben, alle mit eigenen Sprachen, Kulturen und Verfassungen, zu einer Europäischen Union zusammen finden wenn nicht als ein Europa der Regionen?

Inhaltsverzeichnis

I. Generalis. 11

§ 1 Intentionen der Civitatis. 11

1. Begriffsbestimmungen. 11

§ 2 Bürger.. .. 11

§ 3 Demokratische Axiome. 11

§ 4 Bürgerliches Souveränitätsrecht 11

§ 5 Kommune. 12

§ 6 Region... 12

§ 7 Union... ... 12

§ 8 Vereinte Unionen. 12

§ 9 Nation... 13